„Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten und Hindernisse“ | Veranstaltungshinweis 26.11.2014 |18:00 Uhr im Lassallesaal der Stadthalle

Hallo BI-Interessierte und Aktionsbündnis,
inzwischen liegt vom Aktionsbündnis für soziale Gerechtigkeit und den drei BIs (Lachebad, Hauptmannschule, Pro Opel-Altwerk) die Zusage vor, als Miteinlader und Unterstützer der Veranstaltung „Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten und Hindernisse“ am 26.11. , 18:00 Uhr im Lassallesaal der Stadthalle aufzutreten.
Referent wird
Ralf-Uwe Beck sein, Bundessprecher von „Mehr Demokratie“. Im Hauptberuf ist er Referatsleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der ev. Kirche in Mitteldeutschland (mehr zu ihm: http://de.wikipedia.org/wiki/Ralf-Uwe_Beck ). Bei einer kommunalpolitischen Tagung von attac habe ich ihn als engagierten und kompetenten Referenten und Diskutanten erlebt. Für „Mehr Demokratie“ wird er am 26. vormittags zu einem Gespräch in der Staatskanzlei in Wiesbaden sein um dort die Verbesserungsvorschläge für die von „Mehr Demokratie“ in Hessen als nicht befriedigend eingeschätzten Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie zu erörtern. Wer sich über die Situation in den Bundesländern einen Überblick verschaffen möchte, kann das im aktuellen Bürgerbegehrensbericht von Mehr Demokratie tun, zu den landesweiten Volksbegehren mehr hier.

Einige waren vielleicht irritiert durch folgende Formulierung im Rüsselsheimer Echo im Bericht zum Treffen der BI Pro Opel-Altwerk letzte Woche: „Deshalb wolle man gemeinsam mit der Bürgerschaft und den Planern die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten erörtern. Dazu lädt die BI zu einer öffentlichen Veranstaltung für Mittwoch (26.) ab 18 Uhr in den Lassallesaal der Stadthalle ein.“ Da sind dem Berichterstatter zwei Dinge zusammengeflossen, die getrennt zu sehen sind. Die Erörterung von Nutzungsmöglichkeiten für das Opel-Altwerk ist eine generelle Aufgabe, die sich die BI gestellt hat. Bei der gemeinsamen Veranstaltung am 26.11. soll es aber, wie der Veranstaltungstitel auch sagt, eben um die gemeinsamen Probleme der BIs anhand ihrer aktuellen Erfahrungen mit den Möglichkeiten und Hindernissen bei Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung überhaupt gehen.

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