„Ich bin entset…

„Ich bin entsetzt über den Umgang der Stadtverordnetenversammlung mit dem organisierten Bürgerunmut zum Thema Zukunft des Lachebades.“

Stadtverordnetenversammlung: Persönliche Erklärung zum Thema Lachebad

Veröffentlicht am 20. Februar 2014 von Achim Weidner

ProLachebad1In der Stadtverordnetenversammlung (20.02.2014) kollidierten die Spielregeln der Stadtverordnetenversammlung und die politischen Vorgaben der informellen Großen Koalition von SPD, Grünen und CDU in Haushaltsfragen mit dem Bürgerprotest. Siehe hierzu auch die ersten Berichte des Rüsselsheimer Echo und der Main-Spitze am Seitenende. Zu den Ereignissen habe ich nach dem Ende der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung eine persönliche Erklärung abgegeben. Die Stellungnahme ist im nachfolgenden dokumentiert:

Persönliche Erklärung zum Umgang mit dem Bürgerunmut zum Lachbad aus Anlass der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.204 – (es galt das gesprochene Wort).

Lachebad02

Organisierte Bürgerzusammenschlüsse haben nicht immer Recht. Aber sie haben einen Anspruch darauf, dass mit ihrem Anliegen adäquat umgegangen wird!

Die heutige Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung fördert nicht die Politikverdrossenheit, sondern fördert den Zorn und die Wut auf die parlamentarische Institution Stadtverordnetenversammlung!

In Rüsselsheim gibt es in Haushaltsfragen ein informelle „Große Koalition“ von SPD, Grünen und der CDU. Das ist nicht zu beanstanden.

Denkbar wäre es gewesen, die Ausarbeitungen der Bürgerinitiative „Pro Lachebad“ als Material oder Antrag mit dem CDU-Antrag zu verweisen. Gleiches gilt für den Antrag/Initiative von Abdullah Sert (FDP/RFFW).

Ich rege an, dass morgen der Stadtverordnetenvorsteher und die Sprecher der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU ein versöhnliches Gespräch mit der Bürgerinitiative suchen!

Zum Thema siehe auch:

  • Main-Spitze: Lachebad Rüsselsheim: Stadtverordnete lehnen Diskussion ab – Bürger sind empört … (Artikel lesen)
  • Rüsselsheimer Echo: Lautstarker Protest und Buhrufe. Lachebad – Rund 250 Bürger fordern Wiedereröffnung – Empörung, weil Stadtparlament Diskussion ablehnt … (Artikel lesen)

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